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Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ingenieurbüro Weber §1 Begriffsdefinitionen (1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.(2) „Verbraucher“ in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. §2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes (1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unsere Internetseiten www.swiss-chess.de, mit dem entsprechenden Bestellformular (siehe Link zu "03 Bestellung").(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Ingenieurbüro Weber Inh. Franz-Josef Weber Am Zeughaus 19 D-89073 Ulm Deutschland Gerichtsstand: Amtsgericht Ulm (3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. (4) Bei Eingang einer Bestellung über das Bestellformular auf unseren Internetseiten und den folgenden Bestätigungsmöglichkeiten gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten (Bestellformular geöffnet):
1) Ausfüllen der Bestelldaten / Adressdaten mit eMail-Adresse zur Bestellbestätigung.
7) Der Verbraucher kann vor dem revchtsverbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten
Internet-Browser enthaltenen "Zurück"-Taste oder einem erneuten Klick auf die Bestell-Schaltfläche,
nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen,
auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen, bzw. durch Schließen des
Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. 2) Auswahl der Zahlungs-Methode (Rechnung oder Kreditkarte) (Hinweis: Rechnungsversand nur innerhalb Deutschlands) 3) Schaltfläche "Weiter zur Püfung der Bestelldaten" aktivieren. 4) Auf nachfolgender Seite Bestelldaten und Rechnungsadresse prüfen. 5a) Wurde die Bestellung "mit Rechnung" ausgewählt (nur Deutschland), wird die Bestätigungsschaltfläche nur freigeschaltet,wenn das Bestätigungsfeld zum Akzeptieren der AGB's aktiviert wird. Mit Klick auf die Schalftläche "Bestellvorgang abschließen und bestätigen" wird der Bestellvorgang rechtverbindlich beendet. 5b) Wurde die Bestellung mit "Kreditkartenzahlung" ausgewählt, wird die Schaltfläche "Weiter zum Zahlungsformular (Kreditkarten-Daten)" angezeigt. Wird diese Schaltfläche angeklickt, erfolgt die Weiterleitung zum Zahlungsformular. Im Zahlungsformular sind die noch fehlenden Daten (Kreditkartennummer, usw.) einzutragen. Die Bestätigungsschaltfläche zum Beenden der Bestellung wird nur freigeschaltet, wenn vorher das Bestätigungsfeld zum Akzeptieren der AGB's aktiviert wird. Mit Klick auf die Schaltfläche "Bestellvorgang abschließen und bestätigen" wird der Bestellvorgang rechtsverbindlich beendet. 6) Unabhängig davon, welche Zahlungsmethode gewählt wurde, wird nach Abschluß der Bestellung eine automatische eMail mit den Bestelldaten an die angegebene eMail-Adresse zur Bestellbestätigung versendet. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail ("Auftragsbestätigung"). Mit dieser nehmen wir das Angebot an. 8) Die AGB können jederzeit auch unter www.swiss-chess.de (Schaltfläche Impressum) eingesehen werden. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Die Kreditkartenzahlungen erfolgen über ein "gesichertes Verfahren". §3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit (1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (nur Deutschland und EU) und die Versandkosten.(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Rechnung (nur innerhalb Deutschlandes) und/oder Kreditkarte (Visa, Mastercard,...). §4 Lieferung Der Versand der Ware erfolgt in der Regel innerhalb weniger Tage. Sollte das Büro von Ingenieurbüro Weber für eine Woche oder länger nicht besetzt sein, wird dies im Bestellformular mit einem entsprechenden Text kenntlich gemacht.§5 Eigentumsvorbehalt Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.§6 Rückgaberecht (Rückgabebelehrung) 1) Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.Im Falle des Turnierverwaltungsprogramms Swiss-Chess ist eine Rückgabe nur möglich, wenn noch keine Lizenzierung des Programms über unsere Internetseite (Lizenzierung) erfolgt ist. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens (schriftlich oder eMail). In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. 2) Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Ingenieurbüro Weber
Inh. Franz-Josef Weber Am Zeughaus 19 D-89073 Ulm Deutschland Franz-Josef.Weber@t-online.de +49 731 / 70 87 51 24 3) Rückgabefolgen Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückgewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur im verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im Falle des Turnierverwaltungsprogramms Swiss-Chess ist eine Rückgabe nur möglich, wenn noch keine Lizenzierung des Programms über unsere Internetseite (Lizenzierung) erfolgt ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang der Ware. Ende der Rückgabebelehrung §7 Vertragsprache Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.§8 Kundendienst Für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen können Sie sich schriftlich oder (am besten) per eMail an uns wenden.
Franz-Josef.Weber@t-online.de Stand der AGB April.2013 |
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